Landwirtschaft
Kommerzielle Gentechnik auf Landesflächen gestoppt
Auf landeseigenen Flächen dürfen gentechnisch veränderte Pflanzen - wie von uns gefordert - künftig nicht mehr kommerziell angebaut werden.
Damit erfüllt das Land eine Vorbildfunktionen, die man auch mit dem Beitritt ins Europäische Netzwerk gentechnikfreier Regionen hätte deutlich machen können. Dieser von uns gestellten Forderung folgte die Landtagsmehrheit in der 42. Plenarsitzung jedoch nicht.
Hier unser Antrag
Aktuelle Stunde der 42. Plenarsitzung: Potenziale der Landwirtschaft für Brandenburg erkennen
Wir fordern, dass nur noch jenen Landwirten öffentliche Gelder zustehen, die besondere gesellschaftliche Leistungen erbringen. Hierzu gehören neben der Erzeugung von gesunden landwirtschaftlichen Produkten auch die Schonung von Wasser, Boden und Klima und der Erhalt der biologischen Vielfalt.
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EU-Agrarsubventionen: Bündnisgrüne für Koppelung an ökologische Kriterien
Die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Landtagsfraktion Sabine Niels hat den Vorschlag von EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos, Subventionen für landwirtschaftliche Betriebe auf 300.000 Euro zu begrenzen, begrüßt, die EU-Pläne insgesamt aber als unambitioniert kritisiert.
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Vorschläge zur EU-Agrarreform geleakt: Pläne stellen sich als "unambitioniert" heraus
Große Würfe sehen anders aus. Der jetzt aus der Generaldirektion Landwirtschaft der Europäischen Kommission durch Indiskretion bekannt gewordene Verordnungs-Entwurf zur Reform der Direktzahlungen an Landwirte (1. Säule) enttäuscht die hohen Erwartungen derer, die eine nachhaltige Neuausrichtung der europäischen Agrarpolitik für dringend geboten halten. Die Richtung stimmt zwar in mancher Hinsicht. Allein, es fehlte sichtlich der Mut zur Konsequenz. Es steht ein Reförmchen zu befürchten, das den gewaltigen Zukunftsherausforderungen an die Landwirtschaft der EU kaum gerecht wird.
Zur Bewertung der EU-Pläne im Blog
8. Dorf- und Erntefest in Dissen: Bündnisgrüne fordern Konzept für Brandenburger Landwirtschaft
Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag Sabine Niels begrüsst den Auftritt der brandenburgischen Bauernschaft auf dem 8. Dorf- und Erntefest in Dissen an diesem Wochenende in der Lausitz. "Brandenburg ist mehr als nur der Speckgürtel rund um Berlin. Leider wird das in Potsdam allzu oft vergessen. Das Leben pulsiert auf dem Land genauso wie in unseren Städten, wie der beeindruckende Umzug und die Menschen in den wunderbaren Trachten an diesem Wochenende bewies." Kritik übte Niels daher am mangelnden Konzept für die Zukunft des ländlichen Raumes: "Brandenburg fehlt ein Leitbild für die Zukunft der Landwirtschaft"
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Handelsverbot für verunreinigten Honig - EU-Richter gegen Aufweichung der "Null-Toleranz"
Die landwirtschaftspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag Sabine Niels begrüßt das Bablok-Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg zu gentechnisch verunreinigtem Honig als "wegweisend". Der EuGH urteilte am Dienstag, dass Honig, der mit Genmais-Pollen verunreinigt sei, nicht in den Handel gelangen dürfe.
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Welche Konsequenzen und Auswirkungen hat das Honig-Urteil des Europäischen Gerichtshofes?
Jeder Landwirt, der gentechnisch veränderte Pflanzen anbaut, muss damit rechnen, von Imkern auf Schadensersatz verklagt zu werden. Dies könne dann passieren, wenn Imker GVO in ihren Produkten finden und ein Zusammenhang mit dem Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen des Landwirtes nachgewiesen werden kann.
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Die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sabine Niels nahm heute zusammen mit Vertretern der Grünen Jugend an der Kundgebung des Energie- und Klimacamps in Cottbus teil. Unter dem Motto "Unsere Energie ist nicht eure Kohle! Für Klimagerechtigkeit, gegen neue Tagebaue und CCS!" demonstrierten ca. 250 Menschen gegen die umweltschädliche Energiepolitik der rotroten Landesregierung.
Die Brandenburger Landtagsabgeordnete Sabine Niels sandte im Juli dem "World Smile Archiv" ihre eigens für diesen Zweck gefertigte Pastellkreidezeichnung ein. "Die Vielfältigkeit des Lachens zeigt uns, dass es viele Gründe gibt, sich über Erlebtes zu freuen", sagte die europapolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion und zeigte sich begeistert von der Einrichtung des "Welt-Lächel-Archiv".
Sabine Niels informierte sich im Anfang September in Den Haag über die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshof und sprach mit Vertretern des niederländischen Ministeriums für Sicherheit und Justiz. Zudem ließ sich Niels über den Umgang mit entlassenen Sicherungsverwahrten in den Niederlanden berichten und besichtigte das Zentrum für forensische Psychiatrie Veldzicht in Balkbrug.
Anlässlich der heutigen Veranstaltung "Kochende Gärten" des Vereines LandKunstLeben e.V. im Garten Steinhöfel weist die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete für den Landkreis Oder-Spree darauf hin, dass Dreiviertel der im Jahre 1900 noch verfügbaren Sorten nach Einschätzung der Welternährungsorganisation FAO bereits verloren gingen. Der Verlust von Artenvielfalt in der Landwirtschaft führe auch zu Verlust von Kochkultur. Die Grünenpolitikerin begrüßt daher lokale Initiativen, die sich um den Erhalt und die Förderung der regionalen Sortenvielfalt engagieren.
Die Kreisverbände von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Landkreise Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz und Dahme-Spreewald stellen sich neu auf und haben zum 1. August 2011 Stephan Böhmann als gemeinsamen Kreisgeschäftsführer eingestellt.
Die Nutzung von sozialen Netzwerken, wie Twitter und Facebook gehört mittlerweile schon zum Alltag. Doch Betreiber von Webseiten, die beispielsweise eine "Like"- Button von Facebook auf ihrer Seite einbinden, müssen Nutzer darüber informieren. Aktuell gibt es eine bundesweite Diskussion über die datenschutzrechtlichen Konsequenzen des Betreibens einer Fanpage und die Einbindung von Social-Plugins von Facebook stattfindet. Viele Nutzerinnen und Nutzer sowie Webseitenbetreiber sind verunsichert, ob damit die Nutzung dieser Anwendung künftig unterlassen werden muss.
