Sabine Niels

Das Arbeitslosengeld II, besser bekannt als „Hartz iv“, ist ein gescheitertes Modell der Grundsicherung für die arbeitslosen Bürgerinnen und Bürger unseres Landes: Zum einen lässt es, aufgrund seiner restriktiven Vergabe und seiner geringen Summe, eine Teilhabe an der Gesellschaft nur bedingt zu. Zum anderen und vor allem aber verschlechtert es die Bildungschancen armer Kinder und benachteiligt Frauen erheblich.

Persönlich stehe ich daher für die Einführung eines „bedingungslosen Grundeinkommens“.

Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Ein bedingungsloses grundeinkommen ist eine finanzielle, für jeden gleich hohe, Zuwendung vom Staat, die jedem Bürger und jeder Bürgerin, unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage, gesetzlich zusteht.

Es soll...

• die Existenz sichern und dadurch mehr gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
• einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
• ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
• keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Das Grundeinkommen soll, unabhängig von sonstigen Einkommen, an jeden Menschen von jung bis alt ausgezahlt werden und nicht wie „Hartz iv“ an haushalte gebunden sein.

Finanzierung ist keine Utopie

Es gibt bereits in diverse Modelle namhafter Wissenschaftler zur Finanzierung des Grundeinkommens. Diese sehen eine starke Vereinfachung und Neuordnung des Steuersystems vor. Dadurch gäbe es weniger Aufwand und Bürokratie in der Sozialverwaltung, da bisherige Transfer Leistungen durch das bedingungslose grundeinkommen ersetzt würden. Arbeitslosengeld, Sozialhilfe, Rente, Ausbildungsförderung, Kindergeld und ähnliche Sozialleistungen würden entfallen.

Mein Fazit

Ich denke, es wird in Zukunft tendenziell in Richtung „Grundeinkommen“ gehen müssen, da die heutigen „Hartz IV“- Regelungen von einer Gesellschaft „in Vollbeschäftigung“ ausgingen. Solch eine Vollbeschäftigung wird es in Zukunft nicht mehr geben. Die Sicherung einer dauernden Arbeitsstelle, von der lehre bis zur Rente, betrachte ich als Illusion und „PR-Strategie“ lebensfremder Berufspolitiker und der Apologeten eines auf Profitgier ausgerichteten teils der Wirtschaft Gesellschaft.

Eine weitere Diversifizierung der Arbeitsgesellschaft ist im heutigen System ebenso zu erwarten, wie eine stete große Maße an Arbeitslosen. Daher ist ein Umdenken gefragt, um allen ein menschenwürdige Dasein zu bieten. Bevor man sich jedoch auf ein konkretes Modell für ein bedingungslosen Grundeinkommen einigt, sollte es einen breiten gesellschaftlichen Konsens für ein Grundeinkommen in Deutschland „an sich“ geben bzw. sollte dieser angestrebt werden. Wenn dieser erreicht ist, kann man sich den durchaus lösbaren Detailfragen zuwenden.

Als weiterführende Lektüre empfehle ich „Grundeinkommen als Sozialreform“ von Michael Opielka