Sabine Niels

Herzlich willkommen

Wir brauchen in Brandenburg eine bessere Sozialpolitik und mehr aktiven Umweltschutz in Landwirtschaft, Wirtschaft und Konsum. Dafür setze ich mich besonders im Landtag Brandenburg und im Kreistag Oder-Spree ein.

Im Landtag Brandenburg arbeite ich im Rechtsausschuss und im Ausschuss für Europa- und Entwicklungspolitik. Zudem bin landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretendes Mitglied der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“. Als Kreistagsabgeordnete bin ich Mitglied im Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft.

Mit offenen Fragen wenden Sie sich bitte an mich.

Ihre

Sabine Niels

Bündnisgrüne Fraktion präsentiert Ausstellung zur DDR-Filmkunst in Schöneiche

Presse - Pressemitteilung

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag lädt am 25. Februar in die Kulturgießerei Schöneiche bei Berlin zur Eröffnung der Ausstellung „DDR-Filmkunst - zwischen Freiheit und Zensur“ ein. Die vom Wilhelm Fraenger-Institut entwickelte Schau umfasst 22 Plakate und erzählt die DDR-Geschichte im Spiegel des Defa-Films. Neben den Filminhalten wird die Zeitgeschichte betrachtet und ein politischer Kontext hergestellt.

Als Auftakt wird ab 18.00 Uhr der seinerzeit viel diskutierte Film „Einer trage des anderen Last“ gezeigt. Anschließend diskutieren die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Sabine Niels und der Historiker Helmut Müller-Enbergs unter der Moderation des Schöneicher Bürgermeisterkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thomas Fischer mit dem Publikum.

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Aktualisiert (Mittwoch, den 22. Februar 2012 um 13:49 Uhr)

Armutszeugnis für den Justizminister

Presse - Pressemitteilung

Zu dem heute in der Enquetekommission Aufarbeitung präsentierten Gutachten zum personellen Umbruch bei Richtern und Staatsanwälten im Land Brandenburg sagt die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete SABINE NIELS:

"In der Diskussion über das Gutachten ist Justizminister Volkmar Schöneburg heute in unerwartet deutlicher Form ein Armutszeugnis ausgestellt worden. Schöneburg hat die Aufarbeitungsbestrebungen durch die Gutachterin regelrecht torpediert .

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Rechtsgutachten belegt: Brandenburg kann Braunkohlenplanverfahren jederzeit stoppen

Presse - Weblog

Das Land Brandenburg kann bereits begonnene Braunkohleplanverfahren für neue Tagebaue jederzeit einstellen. Insbesondere Vattenfall hat keinerlei Rechtsanspruch auf die Durchführung des Verfahrens. Das geht aus einem Rechtsgutachten hervor, das im Auftrag der GRÜNEN LIGA und der Deutschen Umwelthilfe e. V. erstellt wurde. Damit werden Behauptungen von Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers widerlegt, der Anfang Januar vor betroffenen Bürgern in Groß Gastrose erklärt hatte, eine Einstellung des Planverfahrens sei rechtlich nicht möglich.

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Aktualisiert (Donnerstag, den 16. Februar 2012 um 18:44 Uhr)

Boom bei Bioprodukten: Grüne kritisieren erneut Aussetzung der Ökolandbauförderung

Presse - Pressemitteilung

Die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag SABINE NIELS hat erneut die Aussetzung der Ökolandbauförderung durch die Landesregierung kritisiert. Sie verwies auf anlässlich der heute beginnenden Weltleitmesse für Bio-Produkte "Biofach 2012" in Nürnberg veröffentlichte Zahlen des Bunds Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), wonach sich in den letzten zehn Jahren die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln in Deutschland verdreifacht - die Anbaufläche in dieser Zeit aber nur verdoppelt hat.

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Aktualisiert (Mittwoch, den 15. Februar 2012 um 14:22 Uhr)

Neujahrstreffen der Bündnisgrünen Oder-Spree: „Wir sind eine Mitmachpartei“

Presse - Pressemitteilung

Bei ihrem traditionellen Jahresauftaktreffen des Kreisverbandes von Bündnis 90/ die Grünen in Fürstenwalde trafen sich am Sonnabend über 30 Gäste zum gemeinsamen Austausch. Auf der Agenda der Veranstaltung – an der auch die Brandenburger Europaabgeordnete Elisabeth Schroedter und die Landtagsabgeordnete Sabine Niels teilnahmen - standen „Dauerbrenner“ wie CO2-Verpressung und Fluglärm aber auch das umstrittene Urheberrechtsschutzabkommen ACTA und die geplante Förderung von Erdöl in der Nähe des Naturparkes Schlaubetal.