Sabine Niels

Anlässlich der heutigen Kundgebung der Umweltschutzorganisation Greenpeace vor dem Brandenburger Landtag, der jüngst vorgestellten Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) im Auftrag von Greenpeace zu „Wertschöpfung und Beschäftigung durch Erneuerbare Energien in Brandenburg“ und der heutigen Aktuellen Stunde zur Energiepolitik in Brandenburg haben die beiden Abgeordneten der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MICHAEL JUNGCLAUS und SABINE NIELS erneut den schrittweisen Ausstieg Brandenburgs aus der Braunkohleverstromung und eine konsequente Energiewende hin zu den erneuerbaren Energien gefordert. Dies müsse die Landesregierung in ihrer Energiestrategie 2030 verankern.

Wir Bündnisgrüne fordern Bleifreiheit in allen Bereichen. Daher beantragen wir die Verwendung bleihaltiger Munition für die Jagd in Brandenburg zu verbieten.

Damit stehen wir keineswegs alleine da. Andere Staaten wie Großbritannien, Schweden oder Kalifornien haben die Verwendung von Bleimunition längst vollständig verboten. Wir begrüßen, dass ab dem kommenden Jahr auch im Brandenburger Landeswald ein Verbot von Bleimunition gelten soll. Aus unserer Sicht ist es jedoch wenig konsequent, sich auf die Landeswaldflächen zu beschränken. Wir brauchen ein generelles Verbot von Bleimunition. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) änderte 2010 ihre Bewertung zur Aufnahme von Blei aufgrund aktueller Forschungsergebnisse. Aufgrund der hohen Toxizität von Blei kann nun mehr kein Schwellenwert für die Bleiaufnahme festgelegt werden. Es kann keine Dosis ohne Wirkung angegeben werden.

Anlässlich der Demonstration „Wir haben es satt! Bauernhöfe statt Agrarindustrie“ am 21. Januar in Berlin kritisiert die agrarpolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Brandenburger Landtag Sabine Niels die Landwirtschaftspolitik der rotroten Regierung in Potsdam. Nach Angaben der Veranstalter beteiligten sich über 23.000 Menschen an der Kundgebung vor dem Kanzleramt und forderten ein Umdenken in der Landwirtschaft. Die Teilnehmer wendeten sich gegen eine Agrarindustrie, die Tierleid in Megaställen verursache. Auch im Internet war die Protestkundgebung präsent. Unter dem Hashtag (Schlagwort) #wirhabenessatt äußerten sich unzählige Nutzer des Onlinenetzwerkes Twitter aus ganz Deutschland kritisch über die Politik der Bundesregierung und der EU.

Zahlreiche Websites, darunter das englischsprachige Wikipedia und Google protestierten mit einem sogenannten "Blackout Day" am 18.  Januar gegen zwei amerikanische Gesetzesentwürfe, den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect IP Act (PIPA). Auch ich beteiligte mich an der Aktion und schaltete einen schwarzen "SOPA-Header" auf meiner Website sabine-niels.de.